Und es ward Grün

Vor 25 Jahren zogen erstmals acht Grüne ins österreichische Parlament ein.
Wie beurteilen sie heute ihr Vermächtnis?

aus FALTER 47/11

In der Brust vom Buchner-Sepp schlägt ein grünes Herz. Und die Menschen in Steyregg, wo der Mühlviertler seit 45 Jahren auf dem Stadtamt arbeitet, früher als Gemeindebediensteter, heute als Bürgermeister, die Menschen haben das nicht immer zu schätzen gewusst.

Als der junge Sozialist seinen Genossen in den 1970er-Jahren erstmals sagte, “Leut’, das geht so nimma“, da antworteten sie: “Hoit die Goschn“.

“Die Bäume glänzten wie zu Weihnachten und im Ort kamen Kinder mit gespaltenen Gaumen zur Welt“, erzählt Josef Buchner, 69, heute. Selbst die Genossen wussten, warum: Dioxine und Stickoxide, die der Westwind von der im benachbarten Linz gelegenen Schwerindustrie herüber nach Steyregg wehte, waren schuld. Und als man in Linz und Steyregg merkte, dass der Buchner-Sepp den Mund nicht halten würde, da fragten sie ihn: “Wüst a goldene Uhr?“

Wollte er nicht. Josef Buchner wollte, dass sich auch die Industrie an Regeln hält, er wollte, dass nicht das Geld, sondern die Leut’ regieren, dass der Bürger mitreden kann, wenn es um seine Umwelt geht.

Fragt man Buchner heute, 25 Jahre nachdem er als einer der ersten Grünen ins Parlament eingezogen ist, ob er seinen Willen durchgesetzt habe, antwortet er mit einer Gegenfrage: “Wo ist die Zeit?“

Ein Vierteljahrhundert, so lange ist es an diesem Mittwoch, dem 23. November, her, dass die Österreicher die Grünen mit 4,82 Prozent erstmals ins Hohe Haus wählten. Die acht Abgeordneten – Freda Meissner-Blau, Peter Pilz, Walter Geyer, Manfred Srb, Karel Smolle, Andreas Wabl, Herbert Fux und Josef Buchner – traten mit der Mission an, das Land zu verändern.

Der Schauspieler Fux verstarb vor vier Jahren. Wie die restlichen sieben – eine Aktivistin, ein Parlamentarier, ein Korruptionsstaatsanwalt, ein Behindertenvertreter, ein Slowenenvertreter, ein Aktivist und ein Bürgermeister – heute die Frage nach dem Erfolg dieser Mission beantworten, muss ihren Nachfolgern zu denken geben.

“Die Korruption, die Streitereien und die Verlogenheit. Um die Politik steht es heute noch schlimmer als damals“, sagt Josef Buchner, der sich selbst einen “Bürgerdiener“ nennt. Ihm ist jenes seltene Talent eigen, den Stammtisch mit der hohen Politik verbinden zu können. Schließlich ist er in beiden Welten zu Hause, oder war das zumindest eine Zeitlang, eine “Pionierzeit“ lang, wie er selbst sagt.

Mit Koffern voller Dokumente ließen sich die acht Abgeordneten fotografieren, ehe sie das Parlament betraten. Einmal drinnen, wussten sie nicht, wohin. Sie hatten keine Büros.

Parlamentarier ohne Krawatten, die sich auf jede Ausschusssitzung vorbereiten und applaudieren, wenn ein Mitglied einer anderen Fraktion etwas Gescheites sagt.

“Damals waren wir neu, unkonventionell, überraschend. Heute sind die Grünen das Gegenteil: angepasst, konventionell, erwartbar“, sagt Buchner. Seit 1997 sitzt er als Chef der “Steyregger Initiative für Umweltschutz und Lebensqualität“ im Bürgermeistersessel. Ob er bei Nationalratswahlen noch Grün wählt? “Diese Frage ist mir zu persönlich.“

“Früher haben wir geradeheraus gesagt, was richtig und falsch ist. Das grüne Establishment von heute orientiert sich am Kompromiss“, sagt Karel Smolle, der 1986 als Vertreter der slowenischen Minderheit ins Hohe Haus einzog. Eine “Partei der reinen Lehre“ fordert er gar: “Das Kompromisslerische machen eh die anderen.“

“Die Grünen sind nicht mehr die Partei der Bürgerinitiativen und Basisgruppen“, sagt Manfred Srb, damals der erste Parlamentarier im Rollstuhl. “Aus den Grünen ist die Partei der Berufspolitiker und Sesselkleber geworden.“ Eine Partei der Sesselkleber? Grünes Establishment? Alt, konventionell, erwartbar? Nanu? Was ist bloß geschehen in diesen 25 Jahren?

Einst angetreten, um die Gesellschaft “von unten“ zu verändern, wie Parteigründerin Freda Meissner-Blau sagt, sind sie mittlerweile oben angekommen. Sie stellen Vertreter in allen neun Landtagen, im Parlament sitzen 20 Abgeordnete, in Oberösterreich und Wien sind die Grünen sogar Regierungspartner.

Dass die Grünen aus dieser Macht zu wenig machen, das ist die Botschaft von Freda Meissner-Blau. Wenn wieder einmal eine Jubiläumsfeier ansteht, erreicht die Parteigründerin ein Anruf aus der Parteizentrale. “Die Grünen haben ihre Wurzeln verloren“, sagte Meissner-Blau bei ihrem Auftritt zum 20-jährigen Jubiläum. “Die Grünen sind der Arzt am Krankenbett des Kapitalismus“, das will sie diesmal sagen.

Sie engagiert sich heute für Bürgerrechte in Namibia, hilft beim Aufbau einer demokratischen Bank mit, veröffentlicht Essays zu Themen wie Gerechtigkeit – und wünscht sich von den Grünen “mehr Radikalität“.

Kapitalismuskrise, Demokratiekrise, Klimakrise. Den Befunden, dass der Kapitalismus reformiert, die Demokratie erneuert, das Klima gerettet werden müsse, dürften jedenfalls weit mehr als nur jene 10,4 Prozent zustimmen, die die Grünen bei der letzten Nationalratswahl wählten.

Doch während die sogenannten Wutbürger, die Globalisierungskritiker von Attac oder die Aktivisten der globalen Occupy-Bewegung geradezu auf eine Partei warten, die ihre Anliegen in politische Programmatik übersetzt, stehen ausgerechnet die Grünen etwas ratlos daneben, meint Meissner-Blau.

Unter dem Vorsitz von Günther Nenning, dem damaligen Chef der Zeitschrift Neues Forum, stritten Vertreter der beiden grünen Bewegungen VGÖ und ALÖ vor den Wahlen im Jahr 1986 um Geld, Inhalte und Posten. Hätte die Integrationsfigur Meissner-Blau eines Nachts um 0.30 Uhr nicht entnervt angekündigt, am nächsten Tag eine Partei registrieren zu wollen, es wäre wohl nichts geworden mit den Grünen.

1988 verabschiedete sie sich mit den Worten “Das Parlament hat seine Würde verspielt“ aus der Politik. Ihre Meinung, es handle sich um eine “pseudodemokratische Abstimmungsmaschine“, in der nicht Argumente, sondern Klubzwänge zählen, hat sie bis heute nicht geändert.

Er habe sie oft bedauert, weil ihre Fraktion aus Menschen bestand, “die eigensüchtig und rücksichtslos – nicht zuletzt Ihnen gegenüber – agierten“, schrieb ein gewisser Heinz Fischer, damals SPÖ-Klubomann, heute Bundespräsident, Meissner-Blau in einem Abschiedsbrief.

Von diesem Zitat ausgehend könnte man alte Geschichten über grüne Machtkämpfe und Intrigen hervorkramen; Anekdoten darüber, wie sich ehedem selbstlose Aktivisten zu egogetriebenen Alphatieren wandelten, die viel von Feminismus hielten, solange er ihrer Karriere nicht im Weg stand. Die Lehre ist schnell gezogen: Auch die Grünen waren von Tag eins an eben doch eine Partei, und “eine Partei“, um es mit Nenning zu sagen, “ist eine Partei ist eine Partei“.

Als auch Walter Geyer das bemerkte, verließ er das Parlament, 1988 war das. “Ich konnte mit den Intrigen und Flügelkämpfen einfach nichts anfangen“, erzählt der Korruptionsstaatsanwalt heute schmunzelnd in seinem Büro am Donaukanal.

Nachdem der Staatsanwalt 1986 mit einem Kommentar über das Weisungsrecht in der Wochenpresse auf sich aufmerksam gemacht hatte, läutete das Telefon. Ob er nicht als Jurist für die Grünen ins Parlament einziehen wolle? Auch solche Karrieren ermöglichten die Grünen damals.

Seit seinem Ausscheiden aus dem Parlament ist Geyer kein Parteigänger mehr. Angesichts seiner Funktion als oberster Korruptionsbekämpfer der Republik will er den Werdegang der Grünen nicht kommentieren.

Während Geyer von sich aus Distanz zur Partei gesucht hat, hat sich die Partei selbst von den ehemaligen Pionieren distanziert. Auch die Erfahrung Andreas Wabls nahm kein Grüner mehr in Anspruch, seit der Steirer 1999 das Parlament verließ.

Er vermisst den “klugen Aktionismus“, für den die Grünen einst standen. Als etwa Josef Buchner mangels eines Arbeitsplatzes in der Säulenhalle einen Tisch und ein Telefon aufstellte und den Saal zu seinem neuen Großraumbüro ausrief; als Walter Geyer aus Protest gegen die Geschäftsordnung eine achtstündige Rede über ein geplantes Dampfkesselemissionsgesetz hielt; oder als Wabl selbst bei einer Rede über Kurt Waldheims NS-Vergangenheit eine Hakenkreuzfahne im Hohen Haus entrollte.

Ihre politischen Forderungen seien “richtig und wichtig“, aber “die Grünen sind nicht immer dort, wo die politische Diskussion stattfindet“, sagt Wabl: “Wenn Europa über die Zukunft der Wirtschaft diskutiert, sprechen sie von der Energiewende, anstatt ihre Wirtschaftskonzepte auf den Tisch zu legen.“

Wie Buchner, Srb, Smolle und Meissner-Blau attestiert auch Wabl den Grünen, professioneller, effizienter, profunder geworden zu sein. Gleichzeitig vermissen sie aber den “frischen Wind“, sie alle fordern eine “Öffnung der Partei“, die “Rückkehr zu den Bürgern“.

Man könnte nun einwenden, dass das damals eben eine andere Zeit war, dass die fünf sich nicht 25 Jahre lang mit der Politik, mit der Öffentlichkeit, mit anderen Grünen arrangieren mussten. Genau dieser Einwand ist es aber, der ihren Blick so wertvoll, ihr Urteil so schwerwiegend macht – ob man sie nun als Visionäre feiert oder als Sonderlinge abtut. Im Vergleich mit ihren Nachfolgern erscheinen sie jedenfalls unkonventioneller, kompromissloser, wenn man so will, fundamentalistischer. Mit ihren Forderungen nach mehr Bürgerbeteiligung, nach mehr Systemkritik, nach mehr Aktionismus befinden sie sich überdies auf der Höhe der Zeit.

Natürlich betonen die fünf genannten Ex-Grünen auch die Erfolge der Bewegung: dass sie das Parlament belebt, dass sie die Emanzipation der Frauen vorangetrieben, dass sie gesellschaftliches Bewusstsein für die Umwelt geschaffen haben. Und, und, und. Die Liste ist lang, und doch fällt eines auf: Es sind die grünen Erfolge von 1986, nicht jene von 2011. Die Grünen, so banal lautet das Fazit, haben nicht nur dieses Land verändert, sondern auch sich selbst.

Und für beides steht Peter Pilz. “Mehr als zwei Legislaturperioden sind einem Abgeordneten und der Politik nicht zumutbar“, erklärte der studierte Volkswirtschaftler Ende der 1980er-Jahre. Von den 25 Jahren, die folgten, verbrachte er 17 im Parlament. Warum er sich an die einst selbst gesetzte Frist nicht gehalten hat? “Ich kann heute erstaunlich viel bewegen. Und es macht einen höllischen Spaß!“ Zumindest eine Parteigründung, sagt er, würde er sich heute “nicht mehr antun“.

Wie schrieb Heinz Fischer in seinem Abschiedsbrief an Meissner-Blau? “Man müsste vielleicht den einen oder anderen davon ausnehmen, aber das zählt nicht viel, weil dafür der eine oder andere (Stichwort Peter Pilz) umso rücksichtsloser und egoistischer ist.“

Wenn man so will, ist das dann jene Ambivalenz, für die die Grünen seit 1986 gleichermaßen Zuspruch wie Kritik ernten: eine Mischung aus Freigeist und Sesselkleber, Altruist und Egoist, aus pragmatisch und kompromisslos.

Die Kritik seiner ehemaligen Kollegen könne er verstehen. Überhaupt würden die Grünen die Signale ernst nehmen, von der Piratenpartei in Deutschland bis hin zu den Diskussionen über eine neue Bewegung: “Irgendwann wird es eine Partei geben, die die Grünen ablösen wird“, sagt Pilz. “Bis dahin bleiben wir aber die einzige Alternative.“

Die einzige Alternative. Von jenen acht Grünen, die 1986 ins Parlament einzogen, scheint Pilz der Einzige zu sein, der es so sieht.

“Die einzige Alternative?“ Josef Buchner sitzt jetzt in seinem Wagen am Bahnhof von Steyregg und wiederholt diese Frage. “Gebe es die Grünen nicht, man müsste sie erfinden“, sagt Buchner. Dann stockt der Bürgerdiener, er schaut über die Fabriksschlote der Linzer Voest-Werke hinweg: “Vielleicht“, sagt er, “vielleicht muss man sie aber auch neu erfinden.“

 

 

Bürgermeister, Parlamentarier, Staatsanwalt: Wohin es die sieben “Überlebenden“ verschlagen hat

Freda Meissner-Blau, 74
Sie verließ das Parlament 1988. Seither engagiert sie sich international als Aktivistin und Autorin für Menschenrechte

Josef Buchner, 69
Er wurde 1987 aus dem Klub ausgeschlossen und blieb bis 1990 als freier Abgeordneter. Seit 1997 ist er Bürgermeister von Steyregg bei Linz

Walter Geyer, 63
Geyer kehrte 1988 als Staatsanwalt in die Justiz zurück. Seit 2009 leitet er die neu gegründete Korruptionsstaats-anwaltschaft

Peter Pilz, 57
Mit achtjähriger Unterbrechung ist er seit 1986 als Sicherheitssprecher im Parlament und damit einer der dienstältesten Abgeordneten
Karel Smolle, 67
Bis 1990 saß er für die Grünen, von 1998 an ein Jahr lang für die Liberalen im Parlament. Er ist Funktionär im Rat der Kärntner Slowenen

Manfred Srb, 70
Srb blieb bis 1994 als grüner Behindertensprecher im Nationalrat. Seither arbeitet er im Bizeps-Zentrum für selbstbestimmtes Leben

Andreas Wabl, 60
Wabl blieb bis 1999 für die Grünen im Parlament. Unter Kanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ)war er als Klimaschutzbeauftragter tätig

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