Der Kreuzbrave

Mit Michael Spindelegger übernimmt ein frommer Katholik und Vertrauter Christoph Schönborns die ÖVP

aus Falter 16/11

Alle paar Monate pilgert Kardinal Christoph Schönborn von der Erzdiözese am Wiener Stephansplatz ins Außenministerium am Minoritenplatz, wo Michael Spindelegger ihn empfängt.

Die hochrangigen Begegnungen finden unter vier Augen statt, weder werden Protokolle erstellt noch Fotos gemacht. Worüber die beiden Ritter vom Heiligen Grab zu Jerusalem bei diesen Treffen sprechen, erfahren selbst Spindeleggers enge Mitarbeiter nicht. Sie können es nur erahnen, wenn der Minister danach wieder Arbeitsaufträge verteilt.

Mit Michael Spindelegger ist nicht nur ein Machtinstallateur an der Spitze der Partei angelangt, der es versteht, die Begehrlichkeiten von Ländern und Bünden zu bedienen. Mit ihm übernimmt auch ein überzeugter Konservativer und frommer Katholik die ÖVP, der nichts von der Homoehe hält und der im Austrofaschisten Engelbert Dollfuß keinen Faschisten sieht, wie er im Gedenkjahr 2008 in einem Falter-Kommentar erklärte.

Der Sohn einer Postlerin und eines schwarzen ÖBBlers, der Bürgermeister und Nationalratsabgeordneter war, wuchs in Hinterbrühl bei Mödling auf, wo er noch heute mit seiner Frau und seinen beiden Kindern jeden Sonntag die Messe besucht. Wie schon Karl Lueger und Leopold Figl ist Spindelegger Mitglied im katholischen Cartellverband Noricum.

Aber da gibt es eben noch den anderen Michael Spindelegger, der sich mit Sympathisanten von Schwarz-Grün gemein macht, der die Zuwanderung qualifizierter Migranten und die Reform der Messung des BIP fordert. Für einen Konservativen ist Spindelegger in manchen Bereichen überraschend aufgeschlossen – das Gleiche gilt eben auch umgekehrt. “Vorwärts zu den Wurzeln“ könnte sein Motto lauten.

Was ist inhaltlich von einem ÖVP-Chef Spindelegger zu erwarten? Das 50-seitige Büchlein “Über-Morgen – Meine Thesen für Österreich“ aus dem Jahr 2010 gibt zumindest einen Vorgeschmack.

Mehr Verantwortung für sich selbst, aber auch für andere übernehmen, die Wirtschaft stärken und dabei ethische Leitlinien für ökonomisches Handeln entwickeln, liest man da. Ganztätige Bildungsangebote? Ja, aber nur freiwillig. Anstatt einer großen Bildungsreform lieber Gymnasien erhalten und Hauptschulen aufwerten. Der Sozialstaat jedenfalls könne sich künftig nicht mehr um alles kümmern, “auch weil die Bürger/innen den totalen Versorgungsstaat nicht mehr wollen“.

Die Thesen sind nicht neu, ein bisschen mutig, aber mehrheitsfähig – unter Konservativen. So wie Spindelegger selbst.

Er war gerade einmal 27 Jahre alt, als Robert Lichal den Juristen im Jahr 1987 in sein Kabinett holte. Der Verteidigungsminister galt damals als Anführer der niederösterreichischen “Stahlhelmfraktion“: erzkonservativ, erzkatholisch, erzmächtig.

Wenige Jahre später tauchte Spindeleggers Name erstmals in der Öffentlichkeit auf. Im Zuge einer Waffenanschaffung für das Heer in der Höhe von 35 Millionen Schilling fand sich beim Wiener Waffenhändler Walter Schön ein brisanter Aktenvermerk: “Spindelegger: 1: Parteienfinanzierung; zwei Millionen; 2: Auftragsvolumen 35 Mio. (…)“ Auch bei Spindelegger selbst führten Ermittler damals eine Hausdurchsuchung durch, ohne Ergebnis. Was von der Affäre an ihm hängenblieb, war der Ruf, hundertprozentig loyal zu sein.

Nach Lichals Abgang wechselte er in die Privatwirtschaft, ehe er Mitte der 90er-Jahre als Mandatar ins EU-Parlament ging. Nach seiner Rückkehr nach Wien wurde er zum außenpolitischen Sprecher der Partei. Weder gehörte Spindelegger zum inneren Kreis rund um Schüssel, noch protegierte ihn Erwin Pröll. Die schwarze Eminenz sah lange nur das Harmlose an ihm.

20 Jahre Politkarriere und anscheinend niemand, den Spindelegger vor den Kopf gestoßen hatte, dieses Talent machte ihn zum idealen Kompromisskandidaten, als Außenministerin Ursula Plassnik Ende 2008 überraschend zurückgetreten war. Der ÖAAB-Chef brachte einen neuen Stil ins Außenministerium: leiser, freundlicher, aber auch desinteressierter.

Im Haus hält man ihm zugute, die Krone wieder mit dem Amt versöhnt zu haben. Die Diplomaten sehen darüber hinweg, dass er trotz zehnjähriger Erfahrung als Außenpolitiker nur Unterstufenenglisch spricht und sein Kabinett anders als seine Vorgängerin strikt politisch besetzt hat.

Neben dem energiepolitisch motivierten Engagement in der Schwarzmeerregion und der Integration des Donauraums widmete Spindelegger seine Aufmerksamkeit dem Export der Religionsfreiheit. Wohl nicht zufällig spricht er dabei auffallend oft über Christenverfolgung.

Am 23. Juni 2009 wurde er in der Hauskapelle der Wiener Apostolischen Nuntiatur zum “Grabritter“ geschlagen. Als solcher unterstützt Spindelegger die gefährdeten Christen in Israel – und der Welt.

Auf eine von Österreichs zahlreichen Initiativen hin gründeten Europas Außenminister Arbeitsgruppen, die sich mit “der Zunahme von Diskriminierung und Verfolgung von Christen und anderen religiösen Minderheiten“ beschäftigen. Auch im UN-Menschenrechtsrat verschreibt sich Spindelegger der ritterlichen Mission: “Wir wollen die Stimme für jene sein, die sich gegen Christenverfolgung und für Religionsfreiheit engagieren“, sagte er bei der erfolgreichen Kandidatur.

Kann jemand als Mediator auftreten und Österreich zu einer “Dialogdrehscheibe“ machen, wenn er selbst ständig die Partei der Christen ergreift? Nein, lautet die Antwort, die selbst in seinem eigenen Haus laut wird. “Der Minister biedert sich mit seiner Politik an die katholische Kirche an“, sagt ein hochrangiger Diplomat, der anonym bleiben will.

Ein Sprecher Spindeleggers bestreitet jeden Zusammenhang zwischen den Initiativen gegen Christenverfolgung und der Mitgliedschaft des Ministers beim Ritterorden, Schönborn einen Vertrauten zu nennen, gehe zu weit. Das Thema habe in den vergangenen Jahren international an Bedeutung gewonnen.

Bis zur nächsten Wahl will Spindelegger Außenminister bleiben. Ein Staatssekretär soll ihm Arbeit abnehmen, die ÖAAB-Obmannschaft wird er zurücklegen. Schließlich ist er neben dem Außenamt künftig für den innerparteilichen Ausgleich zuständig. Jene Postenbesetzungen, die den Medien Anfang der Woche als fix galten – Maria Fekter Finanz, Johanna Mikl-Leitner Innen, Beatrix Karl Justiz, Hannes Rauch Generalsekretär -, haben bereits gezeigt, wie er diesen Ausgleich anlegen wird. Kreuzbrav eben.

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