Blues statt Blut

Heinz-Christian Straches FPÖ schwächelt. Haben die Großparteien im Umgang mit dem Rechtspopulisten dazugelernt?

aus FALTER 38/10, zusammen mit Barbara Tóth

Es ist alles wie immer an diesem Samstagnachmittag. Von der kleinen Bühne dröhnt Schlagermusik, am anderen Ende der Heurigentischreihen gibt es Bier in Plastikbechern, Frankfurter und Pommes frites. Auch der Ort des Wahlkampfauftritts könnte nicht besser für Heinz-Christian Strache sein. Der FPÖ-Chef ist im dritten Bezirk aufgewachsen, hier bekam er bei den letzten Wahlen in Wien 502 seiner 6086 Vorzugsstimmen, viele davon aus dem Wildganshof, einem imposanten Gemeindebau mit über 2200 Einwohnern.

Dennoch ist an diesem Samstagnachmittag alles anders. Die Tische sind spärlich besetzt, so spärlich, dass die blauen Funktionäre in die erste Reihe huschen, als Strache seine 45-Minuten-Rede beginnt. Gejohle gibt es nur bei simplen Zoten wie “Willst du Gemeindewohnung haben, musst du Kopftuch tragen”. Straches rhetorischer Schlusspunkt, mit heiserer Stimme serviert, verpufft. Längst wird getratscht. Die Attacken auf die “Islamistenpartei SPÖ” hätten sich dem Wildganshofler ohnehin nicht erschlossen.

Es läuft nicht rund in Straches Lager. Seit er im Jahr 2005 die FPÖ übernommen hat, bewährte er sich auf Wiener Terrain dreimal als Spitzenkandidat mit den immer gleichen Parolen. “Daham statt Islam” reimte sein Chefstratege Herbert Kickl bei den Nationalratswahlen 2006, “Asylbetrug heißt Heimatflug” textete er 2008, “Abendland in Christenhand” bei den Europawahlen 2009. Nun, im siebten Wahlkampf, rechnet man die heurigen Präsidentschaftswahlen dazu, muss Kickl dabei zuschauen, wie SPÖ, ÖVP und Grüne mit seinen ureigensten Themen Sicherheit, Ausländer und Integration in den Wahlkampf ziehen.

Wiens Bürgermeister Michael Häupl markiert den gütigen Patriarchen, der auf die “Wiener Hausordnung” pocht. Die ÖVP-Spitzenkandidatin Christine Marek gibt die eiserne Gouvernante. “Unser Kurs: der Deutschkurs”, lässt sie plakatieren. Sogar die Grünen fordern auf ihren Dreiecksständern “Schulsystem umkrempeln”. Ginge es nach dem Sicherheitssprecher Peter Pilz, hätte sich seine Partei in diesem Wahlkampf ganz und gar als “Grüne Partei für Recht und Ordnung” positioniert. Und plötzlich wirkt Straches Wahlkampfschlager “Mehr Mut für unser Wiener Blut” wie Pennälerprosa.

Strache muss diesmal nicht nur um sein Wahlkampfthema kämpfen, auch der Nimbus des jugendlichen Herausforderers wetzt sich ab. Er mag sich in löchrigen Jeans und Kapuzenpulli durch das Video zu seinem HC Rap schlängeln, aber die ersten grauen Härchen und feine Falten im dauergebräunten Gesicht verraten, dass der zweifache, geschiedene Familienvater diesen Sommer seinen 41. Geburtstag feierte. “Der müde Krieger” nannte ihn die Presse unlängst. In der Kronen Zeitung dementierte er per SMS, einen Bauchansatz zu haben. Was der Redakteur dafür gehalten hatte, sei eine schusssichere Weste gewesen. “Noch vor zwei Jahren war Strache Pop. Aber Popstars werden eben rasch verbraucht”, sagt der Politologe Anton Pelinka. Jörg Haider habe immer wieder seine Strategie wechseln können: vom Alpensänger zum Discotänzer, vom Anzugträger zum Sportler. “Aber Strache fehlt das Chamäleonhafte. Er altert merklich schneller.”

Droht den Freiheitlichen womöglich deswegen das gleiche Schicksal wie den Grünen, die auch deswegen schwächeln, weil inzwischen die Forderung nach Ökologie und Nachhaltigkeit zum Standardrepertoire einer jeder Bewegung zählt? Oder werden SPÖ und ÖVP am Wahlabend erleben müssen, dass sie mit ihrem Sicherheitswahlkampf nur noch mehr Rückenwind für den Freiheitlichen produziert haben?

Die aktuellen Umfragen geben auf diese Fragen noch keine Antwort. Knapp drei Wochen vor dem Urnengang ist die veröffentlichte Meinungsforschung nur mehr Mittel zum Zweck und deswegen wenig glaubwürdig. Die ÖVP, vor fünf Jahren bei 18,8 Prozent, lanciert bevorzugt Ergebnisse, in denen die SPÖ wieder locker die absolute Mehrheit erlangt, um die eigenen Funktionäre zu motivieren. Die SPÖ, 2005 mit 49,1 Prozent siegreich, rechnet in ihren eigenen Umfragen wiederum die FPÖ auf bis zu 25 Prozent hoch, um ihre Leute zum Laufen zu bringen. Gleichzeitig behaupten ihre Strategen, dass Häupls “Hausordnungs”-Wahlkampf den Abfluss roter Wähler in Richtung FPÖ gestoppt habe. Und Strache, der einst Bürgermeister werden wollte, gibt sich kleinlaut: “Wenn wir 20 Prozent erreichen, ist das ein großartiger Erfolg.”

Am Wahlabend mögen 20 Prozent tatsächlich wie ein Triumph aussehen, vor allem im Verhältnis zu Straches 14,8 Prozent vor fünf Jahren. Damals war die FPÖ durch die Parteispaltung angeschlagen. Ehrlicher wäre es, wenn sich Strache und Kickl mit den Ergebnissen der Wiener Wahlen 2001 oder der Nationalratswahlen 2008 messen. Also mit den damaligen 20,8 oder 20,4 Prozent. So gesehen sind die blauen Ziele auffallend bescheiden.

Nur eines lässt sich mit Sicherheit sagen. Der politische Diskurs rückt nach rechts. “Wahlkämpfe wie dieser in Wien beschleunigen dieses Phänomen”, sagt Pelinka. Vor allem die SPÖ strengt sich mächtig an, dem blauen Herausforderer dort etwas entgegenzusetzen, wo er ihnen weh tut: bei Jungwählern und im Gemeindebau.

“Wer hat eure Probezeit von zwei auf drei Monate erhöht?”, fragt Christoph Peschek Freitagfrüh in dem gefüllten Versammlungsraum im Keller der ÖBB-Lehrlingswerkstatt im Norden Wiens. Keine Antwort. “Er! Wer hat die Behaltefrist von vier auf drei Monate gesenkt?” Wieder keine Antwort. “Er! Und wer hat gegen eine Arbeitszeitverkürzung gestimmt? Genau, er war es, HC Strache!” Peschek, 26, ist Jugendsekretär der Wiener Gewerkschaft, SPÖ-Lehrlingskandidat, und leicht ist seine heutige Aufgabe nicht. Seine Zuhörer, 80 Lehrlinge im Alter von 16 bis 19 Jahren, wirken nicht gerade politisiert.

So schwierig Pescheks Aufgabe, die Jugend zu politisieren, ist, so wichtig ist sie für die Roten. 18.500 wahlberechtigte Lehrlinge gibt es in Wien. Und wie auch in der Zielgruppe Serben heißt der Hauptgegner: HC Strache, oder wie Peschek sagt: “Er.”

Spätestens, als die 1300 Lehrlinge der Gemeinde Wien bei der Arbeiterkammerwahl im Frühjahr 2009 zu 42 Prozent für die FPÖ stimmten, waren die Genossen alarmiert. Präsenz, Präsenz, Präsenz, lautet seitdem die Strategie. So plant etwa Pescheks Team in den kommenden Wochen 50 Verteilaktionen vor Wiener Berufsschulen. Bei den heurigen Personalvertretungswahlen der Gemeindebediensteten kamen die Blauen nur mehr auf 14 Prozent. Eine Konsequenz der Offensive, glauben die SPÖ-Strategen. “HC war eine perfekte Jugendmarke, so cool wie Nike oder McDonald’s. Aber dann haben sie sich mit Graf und Rosenkranz alles selbst zerstört”, sagt SPÖ-Jugendwahlkampfmanager Peko Baxant. “Jetzt arbeiten wir mit den cooleren Künstlern und Sportlern zusammen.” Der Song “Meine Stadt” des Wiener Rappers Nazar, den die Wiener SPÖ produziert hat, ist ein Beispiel für die neue rote Gegenprogrammierung. “Wir sind die Lehrlingsvertreter. Er ist der Lehrlingsverräter!”, ruft Peschek ihnen zum Abschied zu.

Das ist eines der Lieblingsargumente der Roten, gefolgt von: “Der Weg in die Zukunft hat uns an eine Weggabelung geführt: auf dem einen Weg wird gehetzt, gehasst und auseinanderdividiert. Auf dem anderen Weg werden Konflikte im Miteinander aus dem Weg geräumt.” Hundert Personen applaudieren den Worten Michael Ludwigs. Der SPÖ-Wohnbaustadtrat steht im Versammlungsraum des Rabenhofs, über ihm hängt eine kleine Discokugel. Der erste Wiener Gemeindebauchor wird gleich ein türkisches Volkslied anstimmen. “Treffpunkt Gemeindebau” nennt sich das Format. Mit dabei sind Prominente mit Migrationshintergrund. Die Exmoderatorin Arabella Kiesbauer etwa, der Schauspieler Serge Falck oder der Sänger Alp Bora.

Der Gemeindebau ist die Hauptarena des Wahlkampfs. 500.000 Menschen leben in den 220.000 Gemeindewohnungen, jeder dritter Wiener. 1996 verlor die SPÖ ihre absolute Mehrheit hier, und auch bei der letzten Wahl im Jahr 2005 konnte die FPÖ in den einstigen roten Hochburgen zulegen.

Diesmal soll es ein Heimspiel werden. Der rote Vorwahlkampf begann deshalb schon vor bald zwei Jahren – mit der bislang größten Mieterbefragung in der Geschichte Österreichs. An jede Gemeindewohnung wurden Fragebögen geschickt, 45.000 Antworten kamen zurück. Die wichtigsten Ergebnisse: 97 Prozent der Befragten sahen es als wichtig oder als sehr wichtig an, dass alle die Spielregeln einhalten.

Seitdem schickte die Wiener Stadtverwaltung und ihre befreundeten Betriebe wie die Wiener Linien Ordnungshüter mit neuerfundenen Uniformen und Warnwesten aus. Ziel der konzertierten Aktion ist es, vor dem Wahltermin das subjektive Sicherheitsgefühl der Wienerinnen zu erhöhen. Sogar das Wording von damals wurde im Wahlkampf übernommen: Hausordnung, Spielregeln, Zusammenleben. Nicht zufällig präsentierte Ludwig jüngst die Umsetzung jener Maßnahmen, die aus der Befragung resultierten: 20.000 Besuche neugeschaffener Ordnungsteams im Gemeindebau, 21.000 Interventionen, mehr als eine halbe Milliarde Euro für die Sanierung von Wohnungen und Spielplätzen.

Kapperlträger und gleichgeschaltete Werbelinien in allen Wiener Stadtwerke Betrieben, das sind Wahlkampfmittel, von denen die Volkspartei nur träumen kann. Christine Marek plaudert sich Freitagnachmittag im Café Lintner in Währing von einem Kaffeekränzchen zum anderen, um Damen mit onduliertem Haar und Herren mit Goldknopfsakkos zu begrüßen. “Café noir” nennen sich diese Zusammenkünfte. Strache heißt man hier “indiskutabel”, bei Integration kennt man aber kein Pardon.

“Es ist einfach das Thema Nummer eins”, sagt Marek. Marek wollten die von Parteichef Josef Pröll aus Niederösterreich herbeibefohlenen Wahlkampfmanager ursprünglich einen Law-and-Order-Wahlkampf auf den Leib schneidern. Sie hätten die quirlige Sozialpolitikerin mit Hang zu auffälligen Ohrringen und bunten Tüchern gerne als Lady ohne Gnaden präsentiert, schmucklos und in strengen Hosenanzügen, aber die ersten Plakatentwürfe wurden schnell wieder eingestampft. Fürs Scharfmachen ist nun Innenministerin Maria Fekter zuständig, die nicht nur beim Wahlauftakt in Floridsdorf vergangenen Freitagabend auftrat, sondern schon seit Monaten gemeinsam mit Wiens Polizeikommandanten Karl Mahrer zu “Sicherheitsgesprächen” in den Bezirken bittet.

“Ob bei den Themen Sprachdefizite, Würde der Frau oder Menschenrechte: In der Fremdenpolitik war es lange Zeit tabu, Probleme überhaupt anzusprechen”, sagt Fekter. “Damit haben wir das Problembewusstsein dem rechten Rand überlassen. Jetzt machen wir Strache dieses Thema streitig, damit er keines mehr hat.” Als Vergleich bemüht die ÖVP-Ministerin das Schicksal der Grünen, die Ende der 80er, Anfang der 90er-Jahre ein Monopol auf Ökothemen innehatten. “Mit der Zeit”, sagt Fekter, “haben sich alle Parteien grün gefärbt und die Grünen mussten sich neue Themen suchen.”

Womöglich hat Fekter Recht, und so wie der politische Diskurs in den 90ern ökologisiert wurde, driftet er heute nach rechts. Den Parteien geht es aber heute nicht mehr um den klassischen Rechtswähler, sondern um “value shifters”, wie es in der Politikwissenschaft heißt, um Wähler, die linke und rechte Werte vereinen, die etwa in Sozialfragen nach links und in Sicherheitsfragen nach rechts tendieren. Also: Sozialstaat ja, aber bitte auch mit sicheren Grenzen. Strache, ein “neoproletarischer Populist mit rechtsextremen Seiten”, wie Pelinka formuliert, wusste in den vergangenen Jahren beide Seiten zu bedienen. Häupl lernt es gerade. Und weil die Grünen schwächeln, muss er dabei auch weniger Sorge haben, dass ihm Wähler nach links davonlaufen. Beim 1.-Mai-Aufmarsch am Wiener Rathausplatz etwa hingen zwei Plakate knapp nebeneinander: “Kein Platz für rechte Parolen!” hieß es auf dem einen, und: “1000 Polizisten mehr für Wien!” auf dem anderen – ein Zugeständnis an den rechten Flügel, das den linken nicht abstößt.

Bleibt die Frage, ob die Roten die Verängstigten damit zurück holen – oder ob die, vom omnipräsenten Sicherheits- und Integrationstrara erhitzt, erst recht Strache in die Arme laufen. Herbert Kickl, FPÖ-Generalsekretär und Wahlkampfmanager, kommt abgehetzt, aber gutgelaunt zum Gespräch. “Wer Red Bull mag, greift nicht zur Kopie”, ist er sich sicher. “Uns nutzt es, wenn jetzt alle über unsere Themen sprechen. Die Leute wissen genau, dass wir die Ersten waren, die sie aufgebracht haben.”

Als siegesgewiss könnte man seinen Auftritt bezeichnen, aber so gerieren sich derzeit alle Parteimanager. Der einzige Unterschied zwischen Kickl und seinen Kollegen: Im Gegensatz zu ihnen machen die Blauen weiter wie bisher. Und so schickten sie ihren Kandidaten HC Strache am Samstag in den voll gefüllten Wiener Partydome, um seinen Wahl-Rap “HC goes Wiener Blut” zu präsentieren.

Zumindest den Wettbewerb mit dem SPÖ-Raper Nazar, dessen Wahlkampfsong innerhalb einer Woche auf YouTube auf 100.000 Klicks kam, verlor Strache. Sein Lied weist nach zwei Tagen nur wenige tausend Zugriffe auf und hinterließ den Eindruck, das alles schon einmal gehört zu haben.

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