Ein Riesenschrittchen

Nach dem EU-Gipfel steht fest: Die Union funktioniert ja doch. Trotz ihrer Mitglieder.

aus FALTER 26/07

Bisweilen könnte die Dramaturgie Europas Hollywood entstammen. Während Helden und Antihelden um die Gunst des jeweils eigenen Publikums rangeln, strickt die Handlung falsche Erwartungen und nimmt jähe Wendungen. Bis nach dem fulminanten Showdown ein Happyend steht, über das man nörgeln kann.

Der EU-Verfassungsgipfel Ende vergangener Woche zählt zu dieser Kategorie. Im Gegensatz zum ersten Anlauf, der 2005 gescheitert war und Europa seither in Selbstzweifeln zu ertränken gedroht hatte, drehte es sich diesmal mehr um eine Betriebsanleitung und weniger um einen alles umfassenden Grundlagenvertrag. Das wohltuende Fazit nach dem Gipfel: Die EU funktioniert ja doch – trotz ihrer Mitglieder.

Nicht nur Tschechien, die Niederlande und Großbritannien hatten im Vorfeld jene Grenzen markiert, die sie im Hinblick auf die nächsten Wahlen nicht überschreiten würden. Besonders Polen hatte mit markigen Sprüchen und überhöhten Forderungen die Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Kernpunkt der Kontroverse: das Stimmrecht im Europäischen Rat. Warschau hatte dem Konsens ein eigenes Berechnungssystem entgegengehalten und als Alternative den Tod in Aussicht gestellt. Schließlich forderte Polen sogar, zusätzliche 28 Millionen Bürger zugerechnet zu bekommen. Die Antwort auf die ratlosen Gesichter der EU-Diplomaten: wegen Hitler.

Nachdem Präsident Lech Kaczynski zunächst mehrere Kompromissvorschläge abgelehnt hatte, lenkte er erst ein, als Merkel kurz vor Verhandlungsende eine Einigung ohne Polen ins Spiel brachte. Der dadurch erzwungene Kompromiss sieht vor, dass das neue Rechenmodell 2014 in Kraft tritt. Eine Übergangsfrist perpetuiert die aktuelle Regelung de facto bis 2017.

Mit Geschick und Verve holte die deutsche Kanzlerin und Ratsvorsitzende Angela Merkel einen Zauderer um den anderen ins Brüsseler Boot: In Einzelgesprächen bot sie zugeschnittene Kompromisse an, die jeden als Sieger vom Platz gehen ließen. Je mehr freilich jeder Einzelne für seine Zustimmung verlangt, desto weniger bleibt für die gemeinsame Sache: So werden Hymne, Flagge, EU-Symbol und das Wort Verfassung – also alles, was unter den bald 500 Millionen Bürgern ein kollektives Bewusstsein erzeugen könnte – im “Reformvertrag” nicht erwähnt sein.

Tatsächlich hatte das nationalistische Vetogebaren Polens den Blick auf die Briten verdeckt, die im Windschatten unbekümmert ihre “roten Linien” zogen. So gilt die europäische Grundrechtscharta künftig für alle – außer sie tangiert britisches Recht. Der EU-Außenminister wird zwar kommen und über einen diplomatischen Dienst verfügen, aber unter “Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik” firmieren.

Unangetastet bleiben der EU-Präsident, der der Union für jeweils zweieinhalb Jahre vorstehen wird, die Rechtspersönlichkeit für die EU und die Verschlankung der Kommission im Jahr 2014 von derzeit 27 auf 15 Mitglieder. Eine Regierungskonferenz soll den politischen Konsens bis kommenden Oktober in einen Vertrag gießen, den die Regierungen bis zur EU-Wahl 2009 ratifizieren sollen.

Inzwischen ist wieder vom Europa der zwei Geschwindigkeiten die Rede. Dass jedenfalls nach Jahren des Stillstands dieses Riesenschrittchen möglich war, ist der Hingabe und Umsichtigkeit Angela Merkels und ihrer Mannschaft zu verdanken. Hollywoods Helden erinnern an das Gute im Menschen – sie an das Gute an Europa.

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