Polnische Wurzelbehandlung

Vor dem EU-Gipfel zur Verfassung fordern die Polen mehr für sich selbst und weniger für Deutschland. Ihr Alternativangebot: der Tod.

aus FALTER 25/07

Wäre Polen eine Marke, müsste man sich an der Weichsel ernsthafte Sorgen über ihr Image machen. Quer durch Europa brandmarken Zeitungen und Politiker das Land als isoliert und irrational. Diesmal geht es allerdings nicht um schwule Teletubbies aus dem Kinderprogramm. Auf dem Spiel steht die Verfassung der EU.

Die Zugkraft der deutschen Ratspräsidentschaft sollte die Union aus dem Jammertal führen, in dem sie darbt, seit Franzosen und Niederländer dem Verfassungsentwurf 2005 eine Abfuhr erteilt hatten. Ein Fahrplan könnte bereits am Ende des Brüsseler Gipfels am 21. und 22. Juni stehen. Die offenen Fragen soll eine Regierungskonferenz klären: Je weniger das sind, desto eher steht der “Vertrag über die Arbeitsweise der EU”, so der Titel des abgemagerten Kompromisspapiers. Staats- und Regierungschefs wünschen sich eine Implementierung noch vor der EU-Wahl 2009. Eben diesen ehrgeizigen Plan stellt Warschau nun mit einer Vetodrohung infrage.

Dabei ist Polen keineswegs das einzige Mitglied, das am Entwurf werkeln will: Großbritannien sperrt sich gegen eine universale Grundrechtscharta, während Tschechien die Souveränität der Nationalparlamente gefährdet sieht und die Niederlande partout nichts von gemeinsamer Hymne und Flagge wissen wollen. Doch Merkel hat bereits ihr Entgegenkommen signalisiert. Warum also so viel Lärm um Polen?

Warschaus Vetodrohung betrifft das künftige Abstimmungsverfahren im wichtigsten EU-Gremium, dem Europäischen Rat, und somit das institutionelle Paket. Darin sind auch der EU-Präsident und die Verschlankung der Kommission festgeschrieben. Niemand will diese “Büchse der Pandora” öffnen.

Derzeit ist Polen im Rat noch bevorzugt. Während der größte Nettoempfänger mit 38 Millionen Bürgern auf 27 Stimmen kommt, verfügt der größte Nettozahler Deutschland mit 82 Millionen über nur zwei Stimmen mehr. Der Verfassungsentwurf soll die “doppelte Mehrheit” bringen: Bei einer Entscheidung müssen 55 Prozent der Mitgliedsstaaten zustimmen und dabei 62 Prozent aller EU-Bürger vereinen. Polen will die Stimmzahl im Rat nicht wie geplant auf Basis der Bevölkerung, sondern auf deren Quadratwurzel berechnen. Was für große Länder von Nachteil wäre, brächte mittelgroßen wie Rumänien, Spanien und eben Polen einen Vorteil. Doch Regierungschef Jaroslaw Kaczynski steht mit dieser Forderung alleine da.

Warschau ist auch isoliert, weil es offen eine Schwächung Deutschlands fordert: Von deutscher Hegemonie und abermaligem Großmachtstreben ist die Rede. 2007 wirken polnische Politiker, die den nationalen Helden- und Opfermythos mit Reminiszenzen ans Dritte Reich aufrechterhalten wollen, aber absurd. Hinzu kommt Kaczynskis obskure Parole “Quadratwurzel oder Tod”. Merkel reagiert auf derlei Holzhammermethoden mit einer orchestrierten Offensive. Auf ihre Bitte hin besuchte Kanzler Alfred Gusenbauer vergangene Woche Warschau. Österreich hat den alten Entwurf bereits ratifiziert und ist zu klein, als dass man ihm beim Abstimmungsverfahren Eigeninteresse unterstellen könnte. Dem Kanzler kamen der Nimbus des Maklers und der Auftritt auf der internationalen Bühne gelegen. Auch die Regierungschefs Spaniens und Frankreichs bereisten Warschau mit ähnlichem Auftrag. Und ähnlich geringem Erfolg. Sollte die Union die Ratspräsidentschaft Portugals abwarten, um Polen die Wurzel zu ziehen, bleibt jenes Zeitfenster ungenutzt, das die deutsche Kanzlerin geöffnet hat. Zusätzliche Jahre des Jammerns wären die Folge.

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